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Thomas Kutschaty Biografie
Thomas Kutschaty Biografie

Thomas Kutschaty Biografie – Thomas Kutschaty ist ein Politiker aus Deutschland. Seit dem 8. Juni 2005 ist er Mitglied des nordrhein-westfälischen Landtages. Vom 15. Juli 2010 bis 30. Juni 2017 war er Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen.

Er ist seit dem 24. April 2018 Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Oppositionsführer im nordrhein-westfälischen Landtag, seit dem 11. Dezember 2021 stellvertretender Bundesvorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD SPD.

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2022 ist er Spitzenkandidat der SPD. Kuschaty wurde in einer Eisenbahnerfamilie in der nordwestlichen Vorstadt von Essen geboren und besuchte als erster seiner Familie die Universität.

Nach dem Abitur 1987 am Essener Gymnasium Borbeck und Wehrdienst studierte Kuchaty Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum. 1995 legte er das erste und zwei Jahre später das zweite Staatsexamen ab. Seit 1986 ist Kuchaty Mitglied der SPD.

Von 1988 bis 1990 war er Vorstandsmitglied der Jusos Essen und von 1987 bis 1989 Sprecher der Jusos im Kreis Essen-Borbeck.Seit 1987 gehört er dem Vorstand des Ortsvereins Essen-Borbeck an, zuletzt als erster Vorsitzender. Von 1989 bis 1999 war er Mitglied des Kreistages Essen IV.

1999 wurde er dann in den Essener Stadtrat gewählt, wo er bis 2004 als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung tätig war. Von 2008 bis 2016 war er stellvertretender Vorsitzender, bis 2016 Vorsitzender der SPD Essen 2021.

Seit dem 8. Juni 2005 ist er Mitglied des Landtags des Landes Nordrhein-Westfalen und dort ordentliches Mitglied des Innenausschusses, des Rechtsausschusses und des Kontrollausschusses im Sinne des NRW-Verfassungsschutzgesetzes 23 T.

Außerdem war er stellvertretender Vorsitzender des parlamentarischen Untersuchungsausschusses der JVA Siegburg. Bei der Landtagswahl 2005 wurde er durch ein Direktmandat für seinen Wahlkreis Essen I – Mülheim II mit 49,8 % der Stimmen in den nordrhein-westfälischen Landtag gewählt.

Auch 2010 gewann er mit 47,3 Prozent, 2012 mit 51,8 Prozent und 2017 mit 38,6 Prozent. Als Landtagsabgeordneter von Nordrhein-Westfalen war er für seine Partei Abgeordneter der 16 Bundespräsident am 12. Februar 2017.

Als Abgeordneter des Landtags von Nordrhein-Westfalen nahm er für seine Partei am 13. Februar 2022 auch an der Wahl des Bundespräsidenten als Abgeordneter der 17. Bundesversammlung teil. Kutschaty wurde am 24. April 2018 .

Mit 35 Stimmen zum Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen und damit zum Oppositionsführer gewählt und setzte sich damit gegen den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Marc Herter durch, der 31 Stimmen erhielt.

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Der Fraktion fehlten drei Abgeordnete. Er folgt auf Norbert Römer, der nach acht Jahren als Fraktionsvorsitzender zurückgetreten war. Kuchaty diente als Justizminister in der rot-grünen Minderheitsregierung von Hannelore Kraft.
In gleicher Funktion war er Mitglied des Kabinetts Kraft II.

Laschet trat am 30. Juni 2017, als das neue Kabinett gebildet wurde, als Minister zurück. Sein Nachfolger wurde Peter Biesenbach. Am 1. Oktober 2020 gab Kuchaty bekannt, dass er für den Parteivorsitzenden der SPD NRW kandidieren werde.

Sebastian Hartmann hat am 18. Januar 2021 angekündigt, auf dem NRW-Landesparteitag Anfang März 2021 nicht mehr für den mitgliederstärksten SPD-Landesverbandsvorsitz in Deutschland zu kandidieren.

Zu diesem Schluss kam Hartmann aufgrund seiner anhaltenden Fehde mit Kuchaty. „Die jüngste Berichterstattung hat mir gezeigt, dass das Bewerbungsverfahren für ein Landesparteitagsbüro kein Fest für Wettbewerb und Innovation war.“

Demokratie, aber mit einer Wendung weitere Belastung für die Sozialdemokratie in NRW, für meine Mitarbeiter, meine Familie und mich“, schrieb Hartmann in einem dem General-Anzeiger vorliegenden Brief an NRW-SPD-Mitglieder.

Kutschaty wurde im Jahr 2022 zum neuen Vorsitzenden des nordrhein-westfälischen SPD-Landesverbandes und Spitzenkandidaten seiner Partei für die nordrhein-westfälische Landtagswahl am 6. März 2021 gewählt.

Wegen der Corona-Pandemie wurde ein Landesparteitag digital abgehalten, er erhielt 90,5 Prozent der Stimmen. Mit 92,0 Prozent der Delegiertenstimmen wurde er am 16. März zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt. Allerdings erhielt die Briefwahl weniger Stimmen als die elektronische Stimmabgabe.

In einer schriftlichen Abstimmung stimmten 357 Delegierte für Kuchaty und 28 Delegierte gegen ihn. Es gab drei Nein-Stimmen. Bei der elektronischen Abstimmung wurden insgesamt 442 gültige Stimmen abgegeben. Kuchaty erhielt 400 Ja-Stimmen und 33 Nein-Stimmen.

Neun Delegierte stimmten mit Nein. Kutschaty kündigte am 5. November 2021 an, zusätzlich zu seinem Amt als Landesvorsitzender von Nordrhein-Westfalen für den stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden zu kandidierenalias.

Mit 84,68 Prozent der Delegiertenstimmen wurde er auf dem Bundesparteitag am 11. Dezember 2021 zu einem der fünf stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD gewählt.

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